18.11.2019

Das neue Berufsbildungsgesetz ist fertig! – Dank der IG Metall Jugend finden sich dort viele Verbesserungen

Am 24. Oktober hat der Bundestag mit dem Beschluss des Berufsbildungsmodernisierungsgesetzes (BBiMoG) die sogenannte Novellierung, also Überarbeitung des Berufsbildungsgesetzes (BBiG) abgeschlossen

Die IG Metall Jugend hat sich bereits seit 2014 gemeinsam mit den anderen Gewerkschaftsjugenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes für Verbesserungen im BBiG im Sinne der Auszubildenden und Dual Studierenden eingesetzt.

Viel Licht, etwas Schatten: Das steht drin im neuen BBiG

Für die IG Metall Jugend waren dabei folgende Forderungen zentral: Die gesetzliche Gleichstellung von Auszubildenden und Dual Studierenden, die Einführung einer existenzsichernden Mindestausbildungsvergütung, vollständige Lehr- und Lernmittelfreiheit, gesetzliche Regelungen zur Übernahme, die Sicherung der 3-jährigen Ausbildung und die Abschaffung der Rückkehrpflicht in den Betrieb nach der Berufsschule.

Ein Blick in das neue BBiG verrät: leider finden sich dort nicht alle unsere Forderungen wieder, es lassen sich aber einige Verbesserungen für Auszubildende feststellen. Wir konnten durchsetzen, dass sowohl eine Mindestausbildungsvergütung eingeführt wird, als auch die Rückkehrpflicht in die Berufsschule in den meisten Fällen abgeschafft wird. Lehr- und Lernmittelfreiheit wird es ab sofort für im Betrieb benötigte Fachliteratur geben. Zusätzlich erhalten alle Auszubildenden einen freien Tag, wenn sie am Tag vor ihren schriftlichen Abschlussprüfungen ansonsten im Betrieb erscheinen müssten.

Statt der von der IG Metall Jugend geforderten Gleichstellung von Auszubildenden und Dual Studierenden, hat der Bundestag nun einen sogenannten "Entschließungsantrag" beschlossen. Dieser besagt, dass in den nächsten Jahren über das Bundesinstitut für Berufsbildung geprüft werden soll, ob neue gesetzliche Regelungen für die betrieblichen Praxisphasen des dualen Studiums notwendig sind.

"Wir sind enttäuscht, dass die CDU/CSU die Augen vor der Realität verschließt, und dual Studierenden die rechtliche Gleichstellung mit ihren Kolleginnen und Kollegen, die eine Ausbildung machen verweigert", sagt Manuel Bunge, IG Metall Betriebsrat bei Kostal. „Wenn die Politik hier versagt, nehmen wir unsere Verantwortung wahr und werden als IG Metall tarifliche Regelungen für dual Studierende erstreiten", so Manuel Bunge weiter.

Die IG Metall Jugend hat viel erreicht

"Ohne das Engagement tausender IG Metall Mitglieder in der ganzen Republik, die sich seit Jahren mit diesem Thema beschäftigen, wäre es nicht möglich gewesen, unsere Themen erfolgreich in den Novellierungsprozess einzubringen", stellt Stefanie Holtz fest, Bundesjugendsekretärin der IG Metall. "Ohne uns hätte Bildungsministerin Karliczek (CDU) die Berufsbildung um Jahre zurückgeworfen, statt dringend notwendige Verbesserungen umzusetzen. Danke an alle, die bei diesem Thema so aktiv waren!", so Holtz weiter.

"Anfang des Jahres hat das Bildungsministerium noch Regelungen zur frewilligen Verkürzung der Ausbildung in das BBiG schreiben wollen, und noch viele weitere Schweinerein. Das ist natürlich Wahnsinn, das konnten wir durch unseren tatkräftigen Einsatz verhindern", führt Bunge weiter aus. "Ein Dank geht dabei auch an und die SPD-Bundestagsfraktion, die sich gegenüber der CDU für unsere Forderungen stark gemacht hat."

 

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